Re: [ox-de] Minderheit und Mehrheitshegemonie
- From: Jac <sortesindet marsmail.de>
- Date: Thu, 24 Aug 2006 20:07:29 +0200
Am Mittwoch, 16. August 2006 11:58 schrieb Christoph Reuss:
Jacob Steinhagen schrieb heute:
(andernthreads an StefanS:)
Langsam komme ich mir vor, als spräche ich als Einziger auf
dieser Liste Chinesisch.
Tja, wer so abgeschlossen in einer Traumwelt von Vakuum-Pädagogik und
Indianermärchen lebt, der wird halt von Leuten IRL nicht verstanden.
"Die Geschichte der Volksgesetzgebung in den
USA
von Michael Efler, Mehr Demokratie in Hamburg
Direktdemokratische Elemente haben eine lange Tradition in
den USA. Eine frühe Form stellten die sogenannten town hall
meetings dar, eine Art Bürgerversammlung ähnlich den
Schweizer Landsgemeinden. 1778 gab es die erste Volksab-
stimmung auf Bundesstaatenebene; es war ein Verfassungs-
referendum in Massachusetts. Ein populärer Beförderer der
Möglichkeit, Referenden durchzuführen, war Thomas
Jefferson. Im Gegensatz zum König von England, von dessen
Herrschaft sich die Amerikaner gerade losgesagt hatten, und
der glaubte, seine Macht direkt von Gott zu bekommen, war
Jefferson ein entschiedener Anhänger der Volkssouveränität.
Doch erst 100 Jahre später kam mit der populist party eine
Bewegung auf, die sich für direkte Demokratie im engeren
Sinne einsetzte: für Initiative und Referendum. Ausgangs-
punkt war der enorme Einfluß von Lobbygruppen auf die Re-
gierung, den zu brechen die Bevölkerung über keinerlei Mög-
lichkeit verfügte. 1898 war es dann endlich soweit: South Da-
kota war der erste US-Bundesstaat, der die Initiative und das
fakultative Referendum in seiner Verfassung verankerte. In
Oregon wurde 1902 die direkte Demokratie durch eine obliga-
torische Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung mit
einer überwältigenden 11:1-Mehrheit angenommen. 1911 wur-
de schließlich im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Kali-
fornien die direkte Demokratie verankert. In Texas wurde 1914
den Bürgern eine Form direkter Demokratie vom Parlament zur
Abstimmung vorgelegt. Diese wurde von der Bevölkerung
abgelehnt, weil sie die Hürde für die Volksinitiative auf 20%
der Wahlberechtigten und damit zweimal so hoch wie in den
anderen Staaten festgelegt hätte. Texas hat bis heute keine
direkter Demokratie.
Zwischen 1898 und 1918 verankerten 24 Bundesstaaten
Referenden und Volksabstimmungen in ihrer Verfassung."
Quelle: Europa-Magazin Schweiz - Publikation einer Vereinigung,
in der ein gewisser Christoph Reuss, Chur, Mitglied sein soll.
1778 herrschte in weiten Teilen der Schweiz noch die Leibeigenschaft,
als in den USA in den Town Hall-Versammlungen ähnlich wie in den
wenigen Landgemeinden der Urschweiz direkte Demokratie praktiziert
wurde. Die erste moderne demokratische Verfassung der USA datiert
von 1635. Town hall Versammlungen finden noch heute in den USA
auf lokaler bzw. regionaler Ebene statt und bestimmen die lokale oder
regionale Politik. Und wie in der Schweiz sind in 24 Staaten Referenden
wie in der Schweiz möglich.
Ist es da so vermessen, von einer längeren direkt-demokratischen
Tradition in den USA als in der Schweiz auszugehen? Ist es da völlig
von der Hand zu weisen, die Schweiz mit den USA zu vergleichen?
Da ist wohl dem Dipl-Ing. in seiner Prod-Bindung an die Realität
ein Fehler unterlaufen....
Jacob
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