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Re: [ox] Anti Patent



Am Montag, den 23.05.2005, 11:23 [PHONE NUMBER REMOVED] schrieb Karl Dietz:
Am 23 May 2005, um 9:41 hat Jan Krüger geschrieben:


in europa gibt es hingegen ein "first-to-file" system, das heißt der
erste der das patent anmeldet kriegt es auch, egal wer es zuerst
erfunden hat. 

Das ist nicht korrekt. Ein Patent anmelden bedeutet nicht 
automatisch, dass ein Patent zugeteilt wird. Bevor dies geschieht 
wird die Anmeldung vom DPA geprüft. mehr depatis, inpadoc, 
derwent, u.v.a.

Klar, die Entwicklung des Patentwesens zeigt ähnliche Züge wie  
des Urheberrechts (*), dennoch fände ich es wünschenswert, wenn 
nicht einfach so "ins blaue hinein" Dinge postuliert werden.


mit patent anmelden war hier natürlich ein gewährtes patent gemeint und
nicht der blose versuch eines zu bekommen. mein fehler wenn die
formulierung nicht glücklich war.

Jan Krüger <anubis tzi.de>
Universität Bremen

________________________________
Web-Site: http://www.oekonux.de/
Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/
Kontakt: projekt oekonux.de



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