[ox] heise online: Stefan Muenz gewinnt "Explorer"-Prozess
- From: Stefan Meretz <setfan.meretz hbv.org>
- Date: Fri, 22 Sep 2000 11:33:09 +0200
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Stefan Münz gewinnt "Explorer"-Prozess
Der Autor von SELFHTML[1], Stefan Münz, hat den Rechtsstreit um den
"FTP-Explorer"-Link[2] in erster Instanz offenbar gewonnen. In der
negativen Feststellungsklage von Münz gegen die Firma Symicron war das
Düsseldorfer Landgericht "nicht geneigt, eine Verwechslungsgefahr
anzunehmen", wie die Vorsitzende Richterin Fudickar betonte. Das Urteil
soll am 25. Oktober schriftlich verkündet werden.
In dem sehr gut gefüllten Verhandlungsaal argumentierte das Gericht rein
markenrechtlich und ging auf die Problematik der Links mit keinem Wort ein.
Sowohl "FTP" wie "Explorer" seien als Begriffe zu allgemein und damit
markenrechtlich schwach gehalten. Auch in einem später verhandelten Fall,
in dem es um die Kosten einer Explorer-Abmahnung ging, verneinte das
Gericht die Verwechslungsgefahr.
Mit dem Urteil für den Kläger Stefan Münz wird das Verfahren in die nächste
Instanz gehen. Zuständig wäre das Oberlandesgericht Düsseldorf, doch
besteht die Möglichkeit, dass der gegnerische Rechtsanwalt Freiherr Günter
von Gravenreuth das Verfahren nach München zieht. Juristisch wäre dies
möglich, weil eine Unterlassungsklage der Firma Symicron gegen Münz
gegenüber der negativen Feststellungsklage in gleicher Sache vorrangig
wäre.
Unabhängig vom weiteren Verlauf der Auseinandersetzung zeigte sich Stefan
Münz vom Zuspruch beeindruckt, der vom Publikum und aus dem Internet kam:
"Es ist ein ermutigendes Urteil, ein Erfolg für die gesamte Netzgemeinde.
Nur mit ihr sind solche Aktionen möglich. Nur mit ihr kann ich durch die
Instanzen gehen. Zusammen mit der Web-Aktion heute morgen ist mein
Vertrauen bestätigt worden." An einer Web-Demo gegen die
Explorer-Abmahnungen haben sich nach Angaben von Münz über 1000 deutsche
Websites[3] beteiligt. Die Kosten des Rechtsstreits wurden durch eine
Spendenaktion des Vereins Freedom for Links[4] aufgebracht. (Detlef
Borchers)/ (hob[5]/c't)
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[3] http://www173.l8.xodox.com/demo/demoliste.php3
[4] http://www.freedomforlinks.de/
[5] hob ct.heise.de
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