Re: [ox] "Freie Erfindungen"
- From: "Karl Dietz" <karl.dz gmail.com>
- Date: Sat, 15 Apr 2006 14:34:06 +0200
On 4/15/06, Hans Ley <hans.ley web.de> wrote:
Ich hatte das grosse Glueck, dass meine "Freunde" mit ihrer Patentanmeldung nicht ganz so schnell waren wie ich, es lagen nur wenige Tage zwischen meiner und ihrer Anmeldung. Gemeinsam mit meinem Patentanwalt konnte ich alle Ansprueche ihres "Patentes" als in meiner Anmeldung "neuheitsschaedlich vorweg genommen" nachweisen, so dass dieses bereits erteilte und rechtskraeftige "Patent" vollstaendig vernichtet war und vom Patentamt annulliert wurde.
Hans, auch wenn mir klar ist, dass du es weisst, dennoch hier an die
Liste: die Patentanmeldung ist ungleich der Patenterteilung. Nach der
Anmeldung erfolgt zuerst die Prüfung durch einen Prüfer vom DPA oder
halt eines Amtes in einem anderen Land - und danach gibt es eine
Offenlegungsschrift - und erst wenn dann kein Widerspruch einging,
bzw. dieser abgewiesen wurde, erfolgt die Patenterteilung.
Und klar ist dies hier ein spannendes und sehr komplexes Thema. Und
nicht umsonst gibt es Patentanwälte und die ganzen Dinge im Umfeld.
Und ich denke auch so: wenn nun jemand ein Patent will, tut er oder
sie gut daran, nicht vorher seine Dinge ins Internet zu stellen, denn
damit verschafft er denen, die dies nicht tun, einen strategischen
Vorteil. Aber das ist eine andere Richtung als eine "freie Maschine"
auf "den Markt" zu bringen, was wohl eh ein Widerspruch in sich ist.
Hans, nochmal ganz explizit: danke für deine Schilderung! LG Karl
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