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Re: [ox] Datenbank RDISCLOSURE (was: 3.2. ...



On 4/14/06, Karl Dietz <karl.dz gmail.com> wrote:
On 4/14/06, Hans Ley <hans.ley web.de> wrote:

Hi Karl,

vielen Dank fuer deine Nachricht, aber das ist ja richtig teuer, dann ist es viel billiger, einfach eine Patent- oder Gebruachsmusteranmeldung beim Deutschen Patentamt zu machen, die Anmeldegebuehr zu zahlen (30-60 Euro). Dann wird die Anmeldung nach 18 Monaten automatisch veroeffentlicht und ist damit Stand der Technik ohne weitere Kosten. Ich denke, es kann ja wohl nicht normal sein, wenn
man schon eine Idee verschenken will auch noch Geld dafuer zahlen zu
muessen. Wenn jemand eine kostenlose Moeglichkeit kennt oder sonstwie
an dem Thema interessiert ist, wuerde ich mich freuen.

Gruss Hans


Hi Hans,

auch wenn du an die ox-list schreibst, wird know how zum stand der
technik. es kommt nicht primär darauf an, wo du es veröffentlichst -
aber öffentlich muss es halt sein.

Und da die archive der ox-list offen und via google zu recherchieren
sind, wäre ein solches vorgehen gar nicht mal so unsinnig.

Dennoch noch ein wort zu den patenten, da thomas auch dazu schrieb:
ein zentraler aspekt bei der vergabe von patenten ist: die
kommerzielle nutzung dessen, was als patent angemeldet wird.

Und meine Idee an alle, die sich über diese dinge schlau machen
wollen: www.depatis.de, www.inpadoc.de, www.derwent.de - auch
swpat.ffii.org - u.v.a. - und ich würde es sehr gut finden, beim thema
patente nicht in die gleichen "schienen" zu gehen wie bei all den
ganzen lizenz-debatten hier auf der ox-list.


Noch ein Nachtrag, da Hans an diesem Brief ans DPA arbeitet, und mir
wirklich daran liegen würde, beim diesem thema, nicht in den "gleisen"
der lizenzen zu gehen, den patente sind zwar zum einen komplizierter,
aber zum anderen auch wiederum einfacher. daher ein pragmatischer
vorschlag, an die, die sich in diesem bereich bewegen möchten: so ihr
eine patentierbare sache habt: meldet sie beim DPA an. variante1 ist
dann: die sache wird abgelehnt. dann kann auch sonst niemand dafür ein
patent erhalten. variante2: das patent wird erteilt. dann ist alles in
butter, denn dann kann dieses patent in freier lizenz von jedem
produziert werden (so dann nicht doch jemand der anmelder dem lockruf
des geldes nicht widerstehen kann). klar sind auch andere wege möglich
um den stand der technik zu dokumentieren, aber mit obigem vorgehen,
sind die dinge schon dort wo die patentprüfer sitzen: beim DPA bzw.
EPA.

noch eine variante:  eine print-zeitschrift ins leben rufen. eine issn
beantragen. die "erfindungen" dort veröffentlichen. die
pflichtexemplare bei den bibliotheken abliefern. et voila. die
online-beiträge können dann ja gerne an ox oder an ffii-listen. und
klaro: ffii.org hat zu diesem thema einiges an know how. und ich bin
sicher das hier in ox auf ffii-leute mitlesen. eventuell liest ja auch
ein patent-anwalt mit.

soweit  my2cents, karl

ps. auf jeden fall, um das noch loszuwerden, ist im patentbereich
nicht mit diesem hick-hack der diversen "freien" lizenzen zu rechnen,
der hier seit ich weiss nicht wie lange zu verfolgen ist.
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Web-Site: http://www.oekonux.de/
Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/
Kontakt: projekt oekonux.de



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