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On 4/14/06, Karl Dietz <karl.dz gmail.com> wrote:
On 4/14/06, Hans Ley <hans.ley web.de> wrote:Hi Karl, vielen Dank fuer deine Nachricht, aber das ist ja richtig teuer, dann ist es viel billiger, einfach eine Patent- oder Gebruachsmusteranmeldung beim Deutschen Patentamt zu machen, die Anmeldegebuehr zu zahlen (30-60 Euro). Dann wird die Anmeldung nach 18 Monaten automatisch veroeffentlicht und ist damit Stand der Technik ohne weitere Kosten. Ich denke, es kann ja wohl nicht normal sein, wennman schon eine Idee verschenken will auch noch Geld dafuer zahlen zu muessen. Wenn jemand eine kostenlose Moeglichkeit kennt oder sonstwie an dem Thema interessiert ist, wuerde ich mich freuen.Gruss HansHi Hans, auch wenn du an die ox-list schreibst, wird know how zum stand der technik. es kommt nicht primär darauf an, wo du es veröffentlichst - aber öffentlich muss es halt sein. Und da die archive der ox-list offen und via google zu recherchieren sind, wäre ein solches vorgehen gar nicht mal so unsinnig. Dennoch noch ein wort zu den patenten, da thomas auch dazu schrieb: ein zentraler aspekt bei der vergabe von patenten ist: die kommerzielle nutzung dessen, was als patent angemeldet wird. Und meine Idee an alle, die sich über diese dinge schlau machen wollen: www.depatis.de, www.inpadoc.de, www.derwent.de - auch swpat.ffii.org - u.v.a. - und ich würde es sehr gut finden, beim thema patente nicht in die gleichen "schienen" zu gehen wie bei all den ganzen lizenz-debatten hier auf der ox-list.
Noch ein Nachtrag, da Hans an diesem Brief ans DPA arbeitet, und mir wirklich daran liegen würde, beim diesem thema, nicht in den "gleisen" der lizenzen zu gehen, den patente sind zwar zum einen komplizierter, aber zum anderen auch wiederum einfacher. daher ein pragmatischer vorschlag, an die, die sich in diesem bereich bewegen möchten: so ihr eine patentierbare sache habt: meldet sie beim DPA an. variante1 ist dann: die sache wird abgelehnt. dann kann auch sonst niemand dafür ein patent erhalten. variante2: das patent wird erteilt. dann ist alles in butter, denn dann kann dieses patent in freier lizenz von jedem produziert werden (so dann nicht doch jemand der anmelder dem lockruf des geldes nicht widerstehen kann). klar sind auch andere wege möglich um den stand der technik zu dokumentieren, aber mit obigem vorgehen, sind die dinge schon dort wo die patentprüfer sitzen: beim DPA bzw. EPA. noch eine variante: eine print-zeitschrift ins leben rufen. eine issn beantragen. die "erfindungen" dort veröffentlichen. die pflichtexemplare bei den bibliotheken abliefern. et voila. die online-beiträge können dann ja gerne an ox oder an ffii-listen. und klaro: ffii.org hat zu diesem thema einiges an know how. und ich bin sicher das hier in ox auf ffii-leute mitlesen. eventuell liest ja auch ein patent-anwalt mit. soweit my2cents, karl ps. auf jeden fall, um das noch loszuwerden, ist im patentbereich nicht mit diesem hick-hack der diversen "freien" lizenzen zu rechnen, der hier seit ich weiss nicht wie lange zu verfolgen ist. ________________________________ Web-Site: http://www.oekonux.de/ Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/ Kontakt: projekt oekonux.de
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