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[ox] Information zum AB "Urheberrecht"



Hi allerseits,

ich nehme mal die Vollversammlung des AB "Urheberrecht" am 12.12.2005 in
Göttingen (ich wies hier schon mal darauf hin, scheint aber keiner sonst
außer mir zu verfolgen) zum Anlass, noch mal ausführlicher über das AB
zu informieren. Siehe auch
http://www.informatik.uni-leipzig.de/~graebe/pmwiki/pmwiki.php/Wissen/ABU

HGG

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*Kurz zur Geschichte*

Die mit WTO, WIPO, TRIPS etc. weitgehend geräuschlos geplante Umsetzung
rechtlicher Regularien in Richtung der Kodifizierung "geistigen
Eigentums" und damit die deutliche Einschränkung freizügiger
Zugangsmöglichkeiten zu den Wissensressourcen der Gesellschaft zugunsten
rigider Verwertungsmöglichkeiten sägt an den Grundpfeilern des
Wissenschaftssystems in seiner heutigen Verfasstheit und trifft - je
weiter die Kodifizierung voranschreitet, desto heftiger - auf den
Widerstand von Wissenschaftlern.

Aktuell entzünden sich in der Bundesrepublik die Kontroversen vor allem
an der geplanten zweiten Novelle des UrhG, mit der die entsprechende
TRIPS-freundliche EU-Richtlinie 2001/29/EU in deutsches Recht umgesetzt
werden soll. In der "Göttinger Erklärung" vom 5.7.2004 wird
festgestellt, dass die Novelle einseitig die Belange der Rechteverwerter
in den Vordergrund rückt und dabei bisher legitime und in Bildung und
Wissenschaft übliche Nutzungsformen entweder stark behindert oder ganz
unmöglich macht. Die zentrale Forderung lautet, dass

in einer digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft der 
Zugang zur weltweiten Information für jedermann zu jeder Zeit von
jedem Ort für Zwecke der Bildung und Wissenschaft sichergestellt
werden muss,

und deshalb bei der Novellierung eine - auch verfassungsmäßig gebotene -
ausgewogenere Abwägung zwischen den Interessen der Verwerter und den
Nutzungsinteressen von Bildung und Wissenschaft vorzunehmen ist.

Diese Erklärung wurde unterzeichnet von (Stand Dez 2005)

    * den sechs großen deutschen Wissenschaftsorganisationen (WO) HRK,
Wissenschaftsrat, DFG, Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz, MPG, Leibniz
Gemeinschaft
    * 260 Fachgesellschaften, Verbänden und Institutionen (IU =
institutionelle Unterzeichner, davon etwa die Hälfte Hochschulen
oder/und deren Bibliotheken)
    * sowie über 4000 Einzelwissenschaftlern (PU = persönliche
Unterzeichner)

*Das Aktionsbündnis*

Die Unterzeichner haben die Möglichkeit, sich über die Erklärung hinaus
für die vertretenen Belange im Rahmen des "Aktionsbündnisses"
einzusetzen und zu engagieren, wovon die 6 WO und eine Reihe von IU und
PU Gebrauch machen. Insbesondere wurde inzwischen eine größere Sammlung
von Fallbeispielen zusammengetragen, um die Konsequenzen der
UrhG-Novelle für den Wissenschafts- und Lehrbetrieb zu verdeutlichen.

Alle Materialien sind auf den Webseiten des ABU
http://www.urheberrechtsbuendnis.de zu finden.

Zur Koordinierung dieser Aktivitäten trifft sich das ABU jährlich zu
einer Vollversammlung; in der Zwischenzeit wird die Arbeit des ABU durch
eine Lenkungsgruppe koordiniert, der zu gleichen Teilen (je 6) Vertreter
der WO, der IU und der PU angehören. Diese Lenkungsgruppe wählt
Sprecher, die das ABU nach außen hin vertreten. Dies waren
    * von Juli 2004 bis Febr 2005: Dr. Simon (Leiter des Medienzentrums
der Uni Siegen) und Prof. Eberhard Hilf (Leiter der Institute for
Science Networking Oldenburg GmbH?)
    * von Febr 2005 bis Dez 2005: Prof. Thomas Hoeren (Inst. für
Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Uni Münster), Prof.
Rainer Kuhlen (Inst. f. Informationswissenschaften, Uni Konstanz), Prof.
Elmar Mittler (Prof. für Buch- und Bibliothekswissenschaften, Uni
Göttingen und Leiter der Niedersächsischen Staats- und
Universitätsbibliothek)

*Aktivitäten des Aktionsbündnisses*

Lenkungsgruppe und Sprecher suchen Kontakte zur Öffentlichkeit und zu
den Kräften, die am parlamentarischen Willensbildungprozess beteiligt
sind. Insbesondere wurden an alle Parteien vor der Bundestagswahl
Wahlprüfsteine verschickt, um deren Haltung zu den hier diskutieren
Fragen zu erfahren und auf die Problematik aufmerksam zu machen. Die
Antworten der Parteien sind auf dem Webserver des ABU zugänglich.

Insgesamt wird eine gewisse Kontroverse zum Thema auch im politischen
Bereich gesehen, allerdings deuten viele Anzeichen darauf hin, dass das
BMJ die Novelle in der noch von der alten Bundesregierung auf den Weg
gebrachten Form - mit starker Schlagseite in Richtung der Interessen der
Verwerter - sehr zügig durchbringen will, ohne dem BMBF Zeit zu lassen,
sich in der Frage neu zu orientieren. Dem stehen eine Reihe von
Aktivitäten des BMBF (auch schon der vorigen Bundesregierung) gegenüber,
das Projekte mit deutlicher Ausrichtung auf OpenAccess? und OpenArchive?
(eSciDoc - http://www.escidoc-project.de/de, KOPAL -
http://kopal.langzeitarchivierung.de) gefördert hat.

Das Aktionsbündnis wird diese Entwicklungen aufmerksam beobachten und
versuchen, die Belange von Bildung und Wissenschaft in diesem Bereich in
Zukunft noch konzertierter zum Ausdruck zu bringen.

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-- 

  Prof. Dr. Hans-Gert Graebe, Inst. Informatik, Univ. Leipzig
  Augustusplatz, D-04109 Leipzig, Raum 5-53	
  tel. : +49 341 97 32248
  email: graebe informatik.uni-leipzig.de
  Home Page: http://www.informatik.uni-leipzig.de/~graebe

________________________________
Web-Site: http://www.oekonux.de/
Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/
Kontakt: projekt oekonux.de



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